ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Nachfolgende allgemeine Geschftsbedingungen beziehen sich auf den kostenpflichtigen 10BAGGERinfobrief (im Folgenden -(Ti)-) genannt.

1. Leistungsinhalt und -Umfang,
Wesentliche
Merkmale der Dienstleistung gem.  2 II, 1. FernabsG

1.1 Ti ist ein Informationsdienst für spekulativ orientierte Anleger, die zur Steigerung Ihrer Rendite nach hochprofitablen Anlagemöglichkeiten suchen. Ti stellt seinen Abonnenten in einem E-Mail-Infobrief oder auf der dem Abonnenten bekannten Website veröffentlichte Informationen zur Verfügung.  Ti erscheint unregelmässig und ist nicht auf feste Erscheinungstermine festgelegt. Es sind 2-4 Ausgaben pro Kalendermonat vorgesehen, wobei Ti berechtigt ist, diese Anzahl gegebenenfalls zu ändern. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Infobriefes besteht nicht.

1.2 Ti behält sich vor, das Informationsangebot zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu
verändern.

2 Risikohinweis

2.1 Alle übermittelten bzw. bereitgestellten Informationen geben die Meinung, Gedanken und Intuitionen der bei Ti angeschlossenen Autoren wieder und stellen insbesondere keine Beratung dar. Sie sind keine Aufforderung zum Kauf- oder Verkauf von Wertpapieren. Den überdurchschnittlichen Chancen stehen erhebliche Risiken gegenüber, die bis zu einem Totalverlust gehen können.  Wer aufgrund der Empfehlungen von Ti Geschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen dieser Anlageform hinreichend informiert zu sein. Sämtliche Empfehlungen von Ti stellen keine Aufforderungen zum Kauf oder Verkauf oder eine sonstige Beratungsleistung dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen aus diesen Vorschlägen ist somit ausgeschlossen. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts kann nicht übernommen werden. Etwaige Wertentwicklungen der Vergangenheit bieten keine Gewähr für zukünftige Ergebnisse. Keinesfalls sollten Sie anhand der Information unreflektiert Anlageentscheidungen treffen. Die von Ti bereitgestellten Informationen ersetzen nicht die eigene Recherche sowie Beratung durch Ihre Hausbank oder einen Anlageberater. Zu der Natur von Anlageentscheidungen und damit zusammenhängender Informationen gehört, dass diese auch unzutreffend sein können.

3. Entgelt, Fälligkeit, Preis, Einzelheiten der Zahlung gem  2 II, 5.+7. FernabsG

3.1 Der vollständige Preis der Dienstleistung einschl. aller Steuern (MwSt.) und sonstiger Preisbestandteile wird in einer gesonderten Preisliste, bzw. dem Bestellformular, dargestellt. Sollten Sonderaktionen, Bonusmonate oder Sonderpreise dargestellt werden, gelten diese vergünstigten Preise entsprechend der Preisliste.

3.2 Den Betrag zahlt der Abonnent im Voraus an Ti. Er ist erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig. Sodann sind Bezugsgebühren vor Beginn der sich anschliessenden, nachfolgenden Bezugsperiode fällig.

3.3 Ti behält sich vor, die Abonnementgebühren in angemessenem Umfang zum Ablaufdatum zu ändern. In diesem Fall ist der Abonnent berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von vier Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Neuerung zum Ende des auf die Bekanntgabe folgenden Zeitraumes schriftlich zu kündigen.

4. Vertragsdauer / Rücktritt, Mindestlaufzeit gem.
2 II, 2. FernabsG / Kündigungsbedingungen sind gem.  2 III, 4. hervorgehoben

4.1 Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Mitteilung der Abonnementbestätigung an den Abonnenten. Jedes Abonnement hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit und verlängert sich jeweils um die einjährige Laufzeit,
sollte nicht bis spätestens sechs Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes schriftlich per Post oder
per E-Mail bei Ti gekündigt werden.

4.2 Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Eingang des Kündigungsschreibens beim anderen Vertragspartner an.

4.3 Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigen Gründen nach Massgabe der sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Als wichtiger Grund seitens Ti gilt insbesondere die Einstellung des Informationsdienstes (bei anteiliger Rückerstattung der vierteljährlichen umgerechneten Abo-Gebühren), begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Abonnenten sowie die Verletzung, der nachfolgend unter Ziffer 5. genannten Pflichten.

5. Sonstige Pflichten des Abonnenten

5.1 Der Abonnent ist nicht berechtigt, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Ti die Informationen insgesamt oder einzelne Informationen daraus an Dritte weiterzugeben, zur Nutzung zu überlassen, in sonstiger Weise zu verbreiten oder zu veröffentlichen. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, Ti und die darin enthaltenen Informationen nur für eigene Zwecke zu nutzen. Bei Verstössen ist ein Schadenersatz bis zur Höhe des zehnfachen Jahresbetrages zu leisten. Eine etwaige zur Verfügung gestellte Zugangsberechtigung (Benutzername, Passwort) zur website von Ti ist nicht an Andere übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte sowie Rechte aus Warenzeichen und geistigem Eigentum, stehen im Verhältnis zum Abonnenten ausschliesslich Ti oder ansonsten nach dem Gesetz Berechtigten zu.

5.2 Der Abonnent ist verpflichtet, sämtliche für die Registrierung anzugebenden Daten wahr, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Nach Vertragsabschluss eingetretene Veränderungen der Anschrift des Abonnenten sind Ti unverzüglich mitzuteilen.

5.3 Um das Angebot von Ti zu nutzen, muss der Abonnent für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Ti weist darauf hin, dass sich die Systemvoraussetzungen entsprechend der technischen Entwicklung verändern können.

6. Leistungsstörungen / Haftungen /Gewährleistungsbedingungen
gem.  2 III, 3. FernabsG hervorgehoben

6.1 Kann Ti aus Gründen höherer Gewalt, oder aus sonstigen – weder von Ti noch vom Abonnenten – zu vertretenden Umständen oder wegen einer technischen Störung dem Abonnenten die geschuldeten Informationen überhaupt nicht, oder nur mit erheblichen Einschränkungen zur Verfügung stellen, so gilt Folgendes: Wird die Unterbrechung innerhalb von vierzehn Kalendertagen behoben, so haftetTi für den Ausfall der Informationen und allenfalls daraus resultierender Schaden nicht. Dauert die Unterbrechung länger als vierzehn Tage, so ruht ab dem fünfzehnten Tag die Pflicht zur Zahlung der Abonnementgebühren durch den Abonnenten und die Pflicht zur Lieferung der Information durch Ti bis zu Ihrer Behebung. Ti ist insbesondere berechtigt, seinen Dienst für Wartungsarbeiten zu unterbrechen, Unterbrechungszeiten werden, soweit möglich, rechtzeitig auf der Site oder per Rund-EMail an die Abonnenten angekündigt. Die ausgefallenen Lieferzeiten werden an die Vertragslaufzeit angehängt. Sollte der Infobrief eingestellt werden, erhält der Abonnent anteilig auf zwei Halbjahre bezogen, nach Abzug erfüllter und angebrochener Quartale, den entsprechenden Betrag zurückerstattet.

6.2 Für Störungen innerhalb des Internets, beim Zustellen von E-Mails, und für fehlerhaft übermittelte Empfänger-E-Mail-Adressen übernimmt Ti keine Haftung.

6.3 Die Haftung von Ti ist bezüglich sämtlicher vertraglicher Pflichten aus diesem Vertrag auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten sowie auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch PR oder Ihre Erfüllungsgehilfen beschränkt. Auch nachfolgend vorgenommenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grob fahrlässigem und vorsätzlichem Verhalten von PR sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch Ti oder deren Erfüllungsgehilfen. Für Folgeschäden wird die Haftung darüber hinaus auf vorhersehbare Schäden beschränkt. Ti haftet nicht für mögliche Schäden, die dem Abonnenten dadurch entstehen, dass er die Informationen von Ti zur Grundlage eigener Anlageentscheidungen macht. Die Leistung der Ti besteht NICHT in einer Beratung, sondern ausschliesslich in dem unter 1.1. beschriebenen Inhalt und Umfang. Ti haftet weder für Richtigkeit, noch Vollständigkeit der mitgeteilten / bereitgestellten Informationen, noch für Schäden des Abonnenten, die daraus entstehen, dass dieser auf die Richtigkeit der Informationen im weitesten Sinne vertraut. Vertragliche Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche verjähren in einem Jahr, soweit sie nicht auf Arglist und Täuschung beruhen.

6.4 Ti übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte die mittels Link auf der Internetseite zu anderen Anbietern bereitgestellt werden. Diese Inhalte unterliegen allein der Verantwortung des entsprechenden Fremdanbieters.

6.5 Ist der Abonnent mit der Zahlung der Abonnementgebühren oder sonstiger Zahlungsansprüche im Rückstand, so kann Ti die Zugangsberechtigung sperren. Das Recht zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob Ti das ausserordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächsten möglichen Kündigungstermins für den Abonnenten sofort zur Zahlung fällig.

6.6 Die Haftung für Vertragsverletzungen richten sich im übrigen nach den sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen.

7. Datenschutz

7.1 Hinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere das Datenschutzgesetz, Anwendung. Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Vertragsdaten sowie Daten über die Art und Häufigkeit seiner Nutzung der Leistung von Ti für die Zwecke der Durchführung des Vertrages gespeichert und verwendet werden. Sofern wir Ihre Daten zur Auftragsabwicklung an Dienstleister weitergeben, sind diese an das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und andere entsprechende Vorschriften gebunden. Eine anderweitige Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung.

7.2 Der Abonnent ist ausdrücklich damit einverstanden, dass beim Besuch der Internetseite seine IP-Adresse elektronisch abfragt und gespeichert wird.

8. Sonstiges

8.1 Sind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit im übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer Ersatzregelung, welche der ungültigen in gesetzlich zulässiger und wirtschaftlicher Weise möglichst gleich kommt.

8.2 Die Nichtgeltendmachung einzelner in diesem Vertrag enthaltener Rechte führt nicht zum Verzicht auf diese Rechte, sondern der jeweils Berechtigte bleibt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen jederzeit zur künftigen Geltendmachung berechtigt.

8.3 Änderungen und Ergänzungen des Abonnements bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Änderungen der AGB sind dem Abonnenten vorweg schriftlich bekannt zu geben. Widerspricht der Abonnent den Änderungen nicht binnen 2 Wochen, gilt seine Zustimmung dazu als erteilt. Der Abonnent wird darauf vor Beginn der Widerspruchsfrist ausdrücklich hingewiesen.

8.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Essen. Dies gilt nicht, sofern durch Gesetz zwingend ein anderer Gerichtstand bestimmt ist.

8.5 Eventuelle Unstimmigkeiten sollten im freundschaftlichen Einvernehmen geklärt werden.

8.6 Hinweis gemäß § 34 WpHG: Weiterhin dürfen die Herausgeber und Autoren zu jeder Zeit Aktien vorgestellter Gesellschaften halten und behalten sich das Recht vor, zu jedem Zeitpunkt diese Aktien zu kaufen oder verkaufen.